Italiens Opposition ringt um Einheit – und Meloni gewinnt Zeit

Giorgia Meloni ist seit Herbst 2022 Regierungschefin Italiens – und ihre Regierung steht bemerkenswert stabil. In einem Land, in dem Regierungen nach dem Zweiten Weltkrieg häufig wechselten, könnte Meloni bald einen historischen Rekord aufstellen. Doch vor der Parlamentswahl 2027 zeichnet sich bereits der nächste Machtkampf ab. Entscheidend wird sein, ob die Opposition ihre Kräfte bündeln kann.

Im Zentrum steht das sogenannte «Campo largo», ein mögliches breites Mitte-links-Bündnis. Dazu gehören unter anderem Elly Schlein mit dem Partito Democratico (PD), Giuseppe Conte mit der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) sowie die Allianz Verdi e Sinistra. Bei einem gemeinsamen Auftritt in Neapel im Juli signalisierten die Parteien, dass sie sich nicht erneut durch gegenseitige Konkurrenz spalten lassen wollen.

Schlein und Conte: Gemeinsam gegen Meloni – aber wie?

Die beiden wichtigsten Akteure des möglichen Bündnisses sind Elly Schlein und Giuseppe Conte. Beide wollen Melonis Rechtskoalition ablösen. Doch damit enden die Gemeinsamkeiten teilweise bereits.

Streit gibt es vor allem über den Weg zu einer gemeinsamen Kandidatur. Schlein drängt darauf, zunächst ein gemeinsames politisches Programm festzulegen. Erst danach soll über die Spitzenkandidatur und mögliche Vorwahlen entschieden werden. Conte hingegen möchte bei den Vorwahlen eine zentrale Rolle spielen und lehnt bestimmte Modelle für deren Durchführung ab.

Auch in der Aussen- und Sicherheitspolitik gibt es Unterschiede. Besonders die Haltung zum Krieg in der Ukraine und zur europäischen Verteidigungspolitik sorgt innerhalb des Mitte-links-Lagers für Spannungen. Die Differenzen sind nicht unüberwindbar – sie machen aber deutlich, wie schwierig es ist, aus mehreren Parteien eine gemeinsame politische Alternative zu formen.

Das Bündnis existiert – die Regeln fehlen

Von einem vollständigen Scheitern der Opposition kann allerdings keine Rede sein. Die Parteien treten bereits gemeinsam auf und arbeiten an einer möglichen Wahlstrategie. Im Juli starteten Schlein, Conte sowie Vertreter von Verdi e Sinistra in Neapel gemeinsam die politische Kampagne für die Wahl 2027.

Das Problem liegt vielmehr in den Details: Wer soll das Bündnis führen? Wie werden Kandidatinnen und Kandidaten bestimmt? Welches Programm gilt? Und wie weit darf ein möglicher Kompromiss gehen, ohne die eigene Wählerschaft zu verlieren?

Gerade die Diskussion über Vorwahlen zeigt die Schwierigkeiten. Im August wurde weiter darüber gestritten, ob es einen einzigen Wahlgang oder ein Verfahren mit Stichwahl geben soll. Gleichzeitig sind mehrere Namen für eine mögliche Spitzenkandidatur im Gespräch.

Schlein versucht inzwischen, die Personaldiskussion zurückzustellen und den politischen Inhalt stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Sie warnte zuletzt davor, zu viel Zeit mit internen Debatten zu verlieren.

Meloni bleibt die stärkste Kraft

Für Giorgia Meloni ist diese Situation politisch komfortabel. Ihre Partei Fratelli d'Italia bleibt in den Umfragen stärkste Einzelpartei. Gleichzeitig hat ihre Regierung eine für italienische Verhältnisse aussergewöhnliche Stabilität erreicht.

Das bedeutet allerdings nicht, dass Meloni ohne politische Risiken ist. Die Wirtschaft wächst nur langsam, und bei wichtigen Reformen musste die Regierung Rückschläge hinnehmen. Zudem wächst rechts von Meloni eine neue Konkurrenz heran: Die Partei Futuro Nazionale des ehemaligen Generals Roberto Vannacci gewinnt in Umfragen an Gewicht.

Auch bei jungen Italienerinnen und Italienern hat die Regierung ein Problem. Umfragen zeigen eine zunehmende Unzufriedenheit mit Meloni in dieser Altersgruppe. Bei der Volksabstimmung über die Justizreform im Frühjahr beteiligten sich junge Wählerinnen und Wähler überraschend stark und lehnten die Reform mehrheitlich ab.

Eine geeinte Opposition wäre gefährlich

Genau darin liegt die politische Spannung vor der Wahl 2027. Meloni ist derzeit stärker als jede einzelne Oppositionspartei. Doch eine gemeinsame Mitte-links-Liste könnte ein ganz anderes Kräfteverhältnis schaffen.

Bei der entscheidenden Frage geht es deshalb weniger darum, ob Conte oder Schlein allein stärker ist. Entscheidend ist, ob es ihnen gelingt, ihre Parteien, kleinere progressive Kräfte und möglicherweise weitere politische Gruppen auf einen gemeinsamen Kurs zu bringen.

Das ist keine einfache Aufgabe. Ein Bündnis kann zusätzliche Wählerinnen und Wähler mobilisieren – es kann aber auch Teile der eigenen Anhängerschaft abschrecken. Besonders bei der Ukraine, bei Verteidigungsfragen, bei der Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie beim Verhältnis zur Europäischen Union liegen die Akzente der Parteien teilweise auseinander.