Cassis reist in den Südkaukasus: Was die Schweiz dort leisten kann
Als amtierender OSZE-Vorsitzender besucht Ignazio Cassis Armenien und Georgien. Die Reise zeigt, dass Schweizer Diplomatie dort nicht neutral im luftleeren Raum arbeitet.
Ignazio Cassis reist vom 14. bis 16. Oktober nach Armenien und Georgien. Auf den ersten Blick ist das ein klassischer Besuch des EDA-Vorstehers. Der Zeitpunkt und die Funktionen der Schweiz geben der Reise jedoch ein besonderes Gewicht: Bern hat 2026 den OSZE-Vorsitz inne und bleibt im Südkaukasus als Vermittlerin, Gastgeberin und Schutzmacht gefragt.
Zwei Länder, unterschiedliche Konfliktlagen
In Jerewan will Cassis Premierminister Nikol Paschinjan und Aussenminister Ararat Mirsojan treffen. Im Zentrum steht nach Angaben des EDA der Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan. Die Schweiz bietet ihr Fachwissen an, falls beide Seiten dies wünschen. Dieses «falls» ist entscheidend: Vermittlung kann Gesprächsräume eröffnen, aber kein Abkommen erzwingen.
In Tiflis stehen die Folgen des Kriegs von 2008 und die sicherheits- sowie humanitärpolitischen Fragen im Vordergrund. Die OSZE führt die Internationalen Genfer Gespräche gemeinsam mit UNO und EU. Die Schweiz vertritt ausserdem über ein Schutzmachtmandat Interessen zwischen Staaten, die keine direkten diplomatischen Beziehungen unterhalten. Daraus ergibt sich ein konkreter Auftrag, aber keine Rolle als Schiedsrichterin mit Entscheidungsgewalt.
Der OSZE-Vorsitz ist eine Chance, kein Hebel allein
Die OSZE bringt Staaten mit stark unterschiedlichen Interessen an einen Tisch. Gerade darin liegt ihr Nutzen, aber auch ihre Begrenzung. Entscheidungen brauchen oft Konsens; Konflikte können deshalb Verfahren blockieren. Für die Schweiz bedeutet der Vorsitz nicht, dass sie für Ergebnisse verantwortlich gemacht werden kann, die andere Regierungen verhindern. Er ermöglicht ihr aber, Themen auf die Agenda zu setzen, Kontakte zu pflegen und Gesprächskanäle offen zu halten.
Die Reise schliesst an Cassis’ Regionalbesuche in Aserbaidschan und Turkmenistan im August an. Daraus entsteht eine regionale Perspektive, die in der Diplomatie wichtig ist: Sicherheit, Verkehr, Energie und humanitäre Fragen überschreiten die Grenzen einzelner Konflikte. Gleichzeitig müssen die Fälle getrennt beurteilt werden. Die Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan lassen sich nicht mit den Folgen des Kriegs in Georgien gleichsetzen.
Was die Schweiz glaubwürdig macht
Die Schweiz kann im Südkaukasus nicht durch militärische Macht wirken. Ihre Glaubwürdigkeit beruht auf langer institutioneller Arbeit, auf dem internationalen Genf und auf der Bereitschaft, auch bei verhärteten Fronten technische und politische Gespräche zu ermöglichen. Das Schutzmachtmandat zeigt, dass Neutralität nicht Passivität bedeutet: Es verlangt Verlässlichkeit, Diskretion und klare Grenzen.
Für die Öffentlichkeit ist es verlockend, diplomatische Reisen an sofort sichtbaren Ergebnissen zu messen. Ein gemeinsames Foto oder eine Zusage zu «Dialog» beendet keinen Konflikt. Der Massstab muss nüchterner sein: Bleiben Kommunikationswege offen? Werden humanitäre Folgen angesprochen? Und kann eine spätere politische Einigung überhaupt vorbereitet werden?
Die Reise von Cassis gibt darauf noch keine Antwort. Sie macht aber sichtbar, warum die Schweiz ihre Aussenpolitik im Südkaukasus nicht auf Symbolik reduzieren sollte. Ihr Wert liegt dort, wo Gesprächsfähigkeit trotz Kriegserfahrung, Misstrauen und unvereinbarer Interessen erhalten bleibt.
